Pressemeldung Nr. 235 vom

Grüne kritisieren erhebliche Schäden im EU-Vogelschutzgebiet durch Kavernenbau „Keine Versalzung und Sommerstau der Ems“

Die Planung gigantischer Erdgasspeicher in Salzkavernen an der Ems gefährdet nach Angaben des naturschutzpolitischen Sprechers der Grünen-Landtagsfraktion Christian Meyer eines der wichtigsten Vogelschutzgebiete Niedersachsens. Umweltminister Sander sei hier gefordert, endlich seinen Schutzpflichten für die biologische Vielfalt nachzukommen und eine weitere Verschlechterung des Lebensraumes Ems und Rheiderland zu verhindern. Insbesondere die Bauarbeiten und Eingriffe in die Natur für die 33 Salzkavernen und die Einleitung von 30 Millionen Tonnen Salz in die Ems sind naturschutzrechtlich "nicht ausgleichbar".

Wie die Landesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten einräumt, werden durch das geplante Kavernen-Projekt "erhebliche Beeinträchtigungen der Brutbestände von Austernfischer, Kiebitz und der Rastbestände von Blessgans, Graugans und Großem Brachvogel festgestellt." Die Schutz- und Erhaltungsziele des einzigartigen EU-Vogelschutzgebietes "Rheiderland" werden aufgrund der Dimensionierung der Beeinträchtigungen und der Anzahl betroffener Brut- und Gastvögel als "erheblich" eingestuft.

Bei den bedrohten Arten Kiebitz und Uferschnepfe sind bereits deutlich rückläufige Bestandszahlen durch die zahllosen Eingriffe an der Ems festzustellen, gibt das Land zu.

"Umweltminister Sander tritt damit wieder einmal das EU-Naturschutzrecht in einem der wichtigsten Vogelrastgebiete mit Füßen. Seine Lippenbekenntnisse zum Naturschutz machen immer dort halt, wo kommerzielle Interessen ins Spiel kommen. Naturschutzfachliche Prüfungen werden zur Farce, wenn für Sander das Ergebnis bereits vorher feststeht", sagte Meyer.

In diesem Zusammenhang kritisieren die Grünen auch die als "wissenschaftlicher Versuch" getarnte Aufstauung der Ems im Sommer. "Hier ist das Umweltministerium Antragsteller und Genehmigungsbehörde für einen Naturschutz-Frevel ohne gleichen. Allein um den vorzeitigen Ausliefertermin eines Schiffes einzuhalten, wird die gesamte Ems unter Sauerstoffmangel gesetzt" Die Ankündigung, bei einem Fischsterben die Aufstauung abbrechen zu wollen, könne nur noch als "makaber" bezeichnet werden.

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