Grüne verstärken Widerstand gegen Ziegenfabrik auf dem Heidbrink

Polle. Auf einer sehr gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung in Polle haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über ihre Ablehnung der geplanten Massentierhaltung von Ziegen auf der Domäne Heidbrink informiert. Der Landtagsabgeordnete Christian Meyer nannte es skandalös, "dass die betroffene Bevölkerung nur stückweise Informationen bekommt, während Umweltminister Sander und Agrarminister Ehlen diese Fabrik im Landschaftsschutzgebiet am Bürger vorbei um jeden Preis durchziehen wollen". Es könne nicht sein, dass die Gebührenzahler in Polle für eine umstrittene Ziegenhaltung auch noch hohe Wassergebühren bezahlen müssen, so Meyer.

Die mit zahlreichen Mitgliedern anwesende Bürgerinitiative gegen die Ziegenfabrik wies auf die 2,2 Millionen Euro hohen Kosten für die Abwasserpipeline zu Gunsten der Firma Petri hin und forderte den Wasserverband Ithbörde auf, die Planungen dafür zu stoppen, bevor über die Realisierung der Ziegenfabrik grundsätzlich vom Kreistag entschieden wurde. Der Kreistagsabgeordnete Peter Ruhwedel begrüßte den Beschluss des Holzmindener Kreisausschusses, das Verfahren zur Aufhebung des Landschaftsschutzgebietes auf Eis zu legen.

Meyer: "Das rechtswidrige Fällen von Bäumen im Landschaftsschutzgebiet, der vorzeitige Abriss wertvoller denkmalgeschützter Bauernhäuser auf der Domäne, die Verweigerung eines Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine Abwasserentsorgung des Industriebetriebs auf Kosten der Gebührenzahler und die Planung einer tierquälerische Massentierhaltung im Weserbogen sind jedes für sich schon Grund genug zur Ablehnung des Projekts".

Die Grünen beschlossen mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten zur - aufgrund der Fusion notwendigen - vorgezogenen Samtgemeinderatswahl im Frühjahr 2010 anzutreten. Das Thema Ziegenfabrik und eine Gesamtschule für Bodenwerder-Polle als Modellprojekt werden dabei eine große Rolle spielen.

Neben Grünen Mitgliedern aus den Samtgemeinden Bodenwerder und Polle erklärten auch Mitglieder der Bürgerinitiative gegen die Ziegenfabrik ihre Bereitschaft zur Kandidatur auf der Grünen Liste. Auch ein eigener Samtgemeindebürgermeisterkandidat, der klar gegen die Ziegenfabrik ist, steht bereit. Eine Versammlung Ende November soll die Listenaufstellung formal vornehmen.

Bei der Wahlanalyse zur Bundestagswahl zeigten sich die Grünen erfreut über das beste Ergebnis im Landkreis seit ihrem Bestehen. Die besten Ergebnisse wurden in der Samtgemeinde Polle, Holzminden, Stadtoldendorf und Bodenwerder erzielt.

Im Hinblick auf die Bundesebene forderten die Mitglieder eine starke Opposition gegen Schwarz-Gelb im Bund und schlossen eine Koalition mit CDU und FDP klar aus. In Bezug auf den Afghanistan-Krieg forderten sie wie der Bundesvorstand in einem Antrag für den Bundesparteitag einen schnellen, verantwortungsvollen Abzug, eine friedliche Außenpolitik und den Ausbau der zivilen Hilfe. "Die Eskalationspolitik von Verteidigungsminister Jung mit vielen Opfern darf von der Bundestagsfraktion nicht mitgetragen werden", war der einhellige Auftrag an die Delegierten für den Bundesparteitag. Des Weiteren forderten die Grünen Mitglieder einen umstrittenen Fragebogen zur Partei Die Linke nicht auszufüllen. Der Landtagsabgeordnete Christian Meyer sagte zu, sich dafür einzusetzen, dass der Fragebogen zurückgezogen wird, was inzwischen erfolgt ist.

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