Aktuelles

Meldungen, Initiativen, Termine

Pressemeldung Nr. 46 vom

Natur- und Artenschutz Christian Meyer: Gut für die Bienen - Schottergärten verstoßen gegen Bauordnung

„Die Rechtslage zu Schottergärten in Niedersachsen ist klar pro Biene. In Niedersachsen können und müssen die Kommunen schon jetzt gegen artenarme Stein- oder Schotterflächen vorgehen.“

Statement Christian Meyer zur zusätzlichen Wohnraumförderung durch die Landesregierung

Mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau ist ein begrüßenswerter Schritt. Er wird aber nicht reichen, um die akute Wohnungsnot und den Verlust an Sozialwohnungen zu beheben. Schon bisher sind die Milliarden-Fördermittel des Landes nicht gänzlich abgerufen wurden, weil die...

Pressemeldung Nr. 41 vom

Volksbegehren Insektenschutz Christian Meyer: Was unternimmt Niedersachsen zur Rettung der Bienen?

Da die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion das bayrische Volksbegehren begrüßt hat, gehen wir davon aus, dass auch hier nun ein Bienenschutzgesetz auf den Weg gebracht wird. Die Bremser - vor allem im Agrarministerium - müssen endlich einsehen, dass Landwirtschaft...

Pressemeldung Nr. 36 vom

Landtagsabstimmung zum Wohnraumschutz Christian Meyer: GroKo-Gesetz fehlen Eingriffsmöglichkeiten gegen schlechte Wohnverhältnisse

Der Landtag stimmt am 27.3.2019 über einen Gesetzentwurf über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum ab. Die Grünen stellen einen Ergänzungsantrag zur Abstimmung.

Pressemeldung Nr. 33 vom

GRÜNE gegen Uploadfilter Christian Meyer: Gefahr für die Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz

In der kommenden Woche steht im EU-Parlament die entscheidende Abstimmung über die Urheberrechtsreform an. Grüne und FDP im Niedersächsischen Landtag sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag gegen den dortigen Artikel 13, den sogenannten Uploadfilter aus.

Statement Christian Meyer zu Gänsefraßschäden

„Niedersachsen hat eine hohe Verantwortung für den internationalen Zugvogelschutz. Gleichzeitig verursachen heimische und durchziehende Gänse aber auch Schäden bei den Landwirten.“

Terminkalender

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