Meine Themen

Bürgerrechte

Statement Christian Meyer zu den Durchsuchungen in Norddeutschland wegen des Verdachts auf Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung "Nordadler"

Es gibt einen aktuellen Vorwurf der Bundesanwaltschaft, dass sich in Norddeutschland offensichtlich eine Terrorgruppe mit nationalsozialistischer Ideologie gebildet hat, die Anschläge auf Andersdenkende und politische Gegner plant.

Pressemeldung Nr. 15 vom

Dringliche Anfrage Sharoudi Christian Meyer: Grüne prüfen weitere parlamentarische Schritte zur lückenlosen Aufklärung

„Niedersachsen darf nicht zum Heilsanatorium für Menschenrechtsverbrecher und Diktatoren werden! Menschenrechte gelten überall und Strafverfolgung für Taten im Ausland ist auch in Deutschland möglich.“

Pressemeldung Nr. 3 vom

Beziehungen zum Iran Christian Meyer: Niedersachsen darf nicht das Heilsanatorium für Menschenrechtsverbrecher sein

„Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind überall und konsequent zu verfolgen. Die Vorwürfe gegen Herrn Schahrudi müssen strafrechtlich geprüft und es muss ihnen gegebenenfalls energisch nachgegangen werden. Niedersachsen darf nicht das Heilsanatorium für Menschenrechtsverbrecher sein.“

Pressemeldung Nr. 166 vom

Proteste gegen Positionen der AfD Christian Meyer und Belit Onay: Wasserwerfereinsatz bei friedlicher Sitzblockade war unnötig und unverhältnismäßig

Das Agieren einzelner Polizeibeamter gegen friedliche Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer muss dringend weiter aufgearbeitet werden. Dass es bei der Räumung der legitimen Protestform einer Pyramide zu schweren Verletzungen wie einem doppelten Beinbruch kam, wird zurecht strafrechtlich überprüft. Der Schutz der körperlichen Unversehrtheit gilt auch für gewaltfreie Sitzblockaden.“

Veranstaltung zur Integration mit Expert*innen und Ehrenamtlichen Christian Meyer: „Eine weltoffene, gerechte Gesellschaft ist die beste Heimat“

Stadtoldendorf. Unter dem Titel „Willkommen in Niedersachsen! Integration gemeinsam leben“, hatte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer seinen Fraktionskollegen Belit Onay sowie die ehrenamtliche Integrationsbeauftragte der Stadt Stadtoldendorf Esin Özalp zu einer gut besuchten Veranstaltung ins „Forum“ in Stadtoldendorf eingeladen.