Christian Meyer MdL

Mitglied des Niedersächsischen Landtages

Über 1 Million für den Kreis Holzminden durch neues Gesetz

Land stellt mehr Geld für Schülerbeförderung und Verbesserung der Mobilität in der Fläche bereit

Kreis Holzminden. Die Grüne Fraktion im Landtag hat jüngst einen Gesetzentwurf zum Nahverkehrsgesetz beschlossen, der die Schülerbeförderung sichern und die Mobilität in der Fläche verbessern wird. Das teilte der grüne Landtagsabgeordnete und Minister Christian Meyer mit. „Für den Ländlichen Raum und damit den Landkreis Holzminden gibt es damit in Zukunft besonders viel Geld. Damit können wir wie im Nahverkehrsplan des Landkreises vorgesehen, die Mobilität auf dem Lande und den Schülerverkehr deutlich verbessern", so Meyer zufrieden. Die Grünen wollen auf Kreisebene ein Sozialticket und ein kreisweites Schülerticket einführen. Meyer: „Rot-Grün stellt damit die Finanzierung des Nahverkehrs im ländlichen Raum endlich auf solide Füße. Das hatte die schwarz-gelbe Vorgängerregierung über Jahre versäumt.“

Bisher hatte das Land die Ausgleichszahlungen für die Ausbildungsverkehre direkt an die Verkehrsunternehmen gezahlt. Eine erforderliche Überkompensationskontrolle war so nicht möglich. Künftig erhalten die kommunalen Aufgabenträger das Geld direkt. „Das hat den Vorteil, dass die Verantwortungen für die Aufgaben und für die Ausgaben zusammengeführt werden“, erklärt Meyer.

Aus einem neuen, zweiten Topf erhalten die Aufgabenträger zusätzlich 20 Millionen Euro, die je nach Einwohnerzahl, Fläche und demografischen Faktor vergeben werden. Christian Meyer: „Der Landkreis Holzminden wird künftig 674.804 Euro Ausgleichszahlungen und zusätzlich 528.802 Euro aus dem zweiten Topf erhalten. Damit sind wir gut aufgestellt und in der Lage, kluge Mobilitätskonzepte aus einer Hand zu entwickeln. Wir wollen neue Qualitätsmaßstäbe setzen, um die Nahverkehrsstrukturen vor allem im ländlichen Raum zu verbessern.“

Die Grüne Landtagsfraktion wird zusammen mit ihrem Koalitionspartner SPD den Gesetzentwurf in der kommenden Woche ins Plenum einbringen.



Zurück zum Archiv