Christian Meyer MdL

Mitglied des Niedersächsischen Landtages

„Fraktion on Tour“ – Grüne Landtagsabgeordnete besuchen Polle

Zu einem öffentlichen Dorfspaziergang kamen jüngst verschiedene Abgeordnete der niedersächsischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nach Polle. Im Rahmen der regelmäßigen Veranstaltungsreihe „Fraktion on Tour“ der grünen Landtagsfraktion, bei denen die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen sich ein detailliertes Bild von der Lage vor Ort in den verschiedenen Regionen Niedersachsens machen, besuchte eine Gruppe von Abgeordneten unter dem diesjährigen Motto „Unterwegs am Fluss“ die Oberweser.

Die Poller Bürgermeisterin Ulrike Weißenborn konnte neben der Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktion Anja Piel (Hameln-Pyrmont), dem Holzmindener Minister und Landtagsabgeordneten Christian Meyer sowie den Landtagsabgeordneten Julia Hamburg, Ottmar von Holtz, Regina Asendorf und Belit Onay zahlreiche interessierte Bürger_innen zu dem Dorfspaziergang begrüßen und informierte über nachhaltige Projekte der Dorfentwicklung in Polle.

So zeigte sich die Gruppe von dem Poller Fahrradparkhaus mit seiner liebevollen Schmiedeverzierung, einem Wohnprojekt für Demenzkranke im alten Ärztehaus und der LED-Straßenbeleuchtung sehr beeindruckt. Mit Überzeugung betonte Bürgermeisterin Ulrike Weißenborn, dass Polle trotz aktueller Herausforderungen wie dem demographischen Wandel und leerstehenden Gebäuden ein sehr attraktiver Ort zum Leben und Arbeiten sei: „Polle kann nicht nur eine langfristig gesicherte Ärzte- und Apothekenversorgung und Einkaufsmöglichkeiten vorweisen, sondern mit unserem Kindergarten sind auch Familien bestens bei uns aufgehoben.“

„Einfach einmalig“, so Weißenborn, sei jedoch die aktive Teilnahme am Dorfleben und das große ehrenamtliche Engagement der Poller Bürgerinnen und Bürger: „Egal ob Spielplatz oder Hilfe für Geflüchtete – bei uns wird ohne lange Diskussion angepackt und gemeinsam Großes erreicht.“ Damit dieser Einsatz der Bürgerinnen und Bürger nicht versiege, sei die Politik allerdings auch gefordert, die dafür notwendigen Finanzmittel bereit zu stellen. „Ansonsten ist das für alle Beteiligten ziemlich frustrierend“, erklärte die Poller Bürgermeisterin. Die Kommunen im ländlichen Raum seien dabei auf Fördermittel aus Hannover angewiesen. „Das Problem ist aber leider, dass sich finanzschwächere Kommunen den Eigenanteil, der regelmäßig Bedingung für die Inanspruchnahme der Fördermittel ist, häufig nicht leisten können.“

Nachvollziehen konnten diese Problematik die Gäste aus dem niedersächsischen Landesparlament: Aus diesem Grund habe die Landesregierung, so Landwirtschaftsminister Christian Meyer, ein Programm auf den Weg gebracht, mit dem jährlich bis zu acht Millionen Euro gezielt finanzschwachen Kommunen in Niedersachsen gewährt werden können, um die von den Kommunen selbst aufzubringenden Kofinanzierungsanteile spürbar zu reduzieren.

„Allgemein genießt die Förderung eines lebenswerten ländlichen Raumes für uns höchste Priorität“, betonte die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Piel. Unter dem Dach des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) stelle die rot-grüne Landesregierung im Programm „PFEIL 2014 bis 2020“ mit 116 Euro EU-Mittel „einen vorher nie dagewesenen Finanzrahmen für die Dorfentwicklung“ zur Verfügung, erläutert Meyer.

Für das anschließende Gespräch über die Versalzung der Weser war eigens der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel nach Polle gekommen, um von den jüngsten Erfolgen im Kampf gegen die Weserversalzung zu berichten: In dem bei der Weser-Ministerkonferenz von den Umweltminister_innen der Länder Niedersachsen, Hessen, Bremen, Thüringen, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt beschlossenen neuen Bewirtschaftungsplan Weser seien verschiedene Maßnahmen enthalten, die langfristig für eine saubere Weser sorgen sollten. Unter anderem die spätestens ab 2027 verbindlich festgelegten Grenzwerte und deren Messung am Pegel Boffzen sollen verhindern, dass K + S seine Salzlaugen über eine Pipeline in die Oberweser einleitet. Im Ergebnis waren sich die grünen Abgeordneten einig, dass der Weg zu einer naturnahen Weser sicher noch weit sei, die entscheidenden Schritte aber nun endlich gegangen wurden.



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